| Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen |
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Die folgenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für das gesamte Verhältnis zwischen der BLEIER EDV Ges.m.b.H. einerseits, sowie dem Kunden/Vermieter von der Bleier EDV Ges.m.b.H. und dem Nutzer/Gast der Website von www.austria-ferienland.at andererseits.
1. Allgemeines
1.1 Bleier EDV Ges.m.b.H. stellt unter www.austria-ferienland.at eine touristische Plattform zur Verfügung, welche zur raschen und effizienten Suche von Unterkünften (Hotels, Gasthöfe, Pensionen, Ferienwohnungen, Appartements, Hütten usw. ) sowie anderen touristischen Betrieben - Ausflugsziele, Gastronomie, usw. dient. Durch die Kategorisierung auf Basis einer innovativen Datenbanktechnologie ist eine einfache Suche für den potentiellen Kunden möglich.
1.2 Die vorliegenden allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen regeln die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen Bleier EDV Ges.m.b.H. sowie seinen Kunden/Vermietern und Nutzern/Gästen.
1.3 Definitionen: Kunden/Vermietern: Wird in den allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen auf "Kunden/Vermieter" Bezug genommen, so sind darunter jene Dienstleistungsempfänger von der Bleier EDV Ges.m.b.H. zu verstehen, die mit der Bleier EDV Ges.m.b.H. in einem (entgeltlichen) Vertragsverhältnis stehen. Nutzer/Gast: Wird in diesen allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen auf "Nutzer/Gast" gesondert Bezug genommen, so sind darunter jene Dienstleistungsempfänger von der Bleier EDV Ges.m.b.H. zu verstehen, die das Dienstleistungsangebot von der Bleier EDV Ges.m.b.H. ohne ausdrücklichen Vertrag in Anspruch nehmen. Soweit in den AGB´s Nutzungsbedingungen sowie in den einzelnen Verträgen zwischen der Bleier EDV Ges.m.b.H. und Ihren Kunden/Vermieter nichts anderes normiert ist, gelten die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für beide Arten von Dienstleistungsempfängern von der Bleier EDV Ges.m.b.H..
2. Vertragsgegenstand
2.1 Die Bleier EDV Ges.m.b.H. stellt seinen Kunden/Vermietern und Nutzern/Gästen derzeit eine datenbankbasierende Technologie incl. Content Management System zur Verfügung, deren einzelne Leistungen durch den Kunden/Vermieter entsprechend der unter der schriftlichen Vereinbarung/ Auftrag per E-Mail abrufbaren Form ein integrierenden Bestandteil der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen bildenden aktuellen Preisliste abzugelten sind. Der jeweilige Leistungsumfang ist von der aktuellen Technologie abhängig. Die Bleier EDV Ges.m.b.H. ist - unabhängig von der allgemeinen technologischen Entwicklung - ohne Angabe von Gründen berechtigt, jederzeit die bestehende Technologie zu verbessern, zu ändern oder auf eine andere Technologie umzusteigen, ohne dass den Kunden/Vermieter hieraus Ansprüche erwachsen. Die Bleier EDV Ges.m.b.H. wird Änderungen allerdings nur im Hinblick auf eine Verbesserung des Angebots vornehmen.
2.2 Die Bleier EDV Ges.m.b.H. wird nach eigenem Ermessen die Plattform durch geeignete Werbeformen bewerben und in Suchmaschinen einbinden. Ein Anspruch auf diese Leistung besteht nicht.
3. Rechte und Pflichten des Kunden/Vermieters und Nutzers/Gastes
3.1 Im Rahmen der derzeitigen Technologie werden jedem Kunden/Vermieter verschiedene Auswahlkriterien zur Auffindbarkeit in der Suchmaschine zur Verfügung gestellt. Für diese Kriterien ist der Kunde/Vermieter so weit selbst verantwortlich, wie er sie selbst bestimmt. (Siehe auch allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen 4.4 und Seite Disclaimer.) Die Ersteingabe von Daten wird durch die Bleier EDV Ges.m.b.H. im Auftrag des Kunden erfolgen. Der Kunde/Vermieter ist für die prompte, umfassende und korrekte Lieferung der Daten an die Bleier EDV Ges.m.b.H. verantwortlich. Letzteres gilt ausdrücklich auch für jede Form der Wartung von eigenen Inhalten die für die Aktualisierung von eingegebenen Daten benötigt werden um diese stets aktuell zu halten.
3.2 Was diese Daten betrifft, bestätigt der Kunde/Vermieter rechtsverbindlich, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte uneingeschränkt verfügt und daher berechtigt ist, der Bleier EDV Ges.m.b.H. ein zeitlich und örtlich unbeschränktes Werknutzungsrecht unentgeltlich einzuräumen, welches sämtliche derzeit bekannten Nutzungsarten einschließlich der Bearbeitung, Digitalisierung und Übersetzung - darunter insbesondere die Verwendung im Internet oder in vergleichbaren Online-Diensten - umfasst. Sollte der Bleier EDV Ges.m.b.H. aus der Verwendung dieser Daten von Dritten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklärt der Kunde/Vermieter schon heute rechtsverbindlich, die Bleier EDV Ges.m.b.H. vollkommen schad- und klaglos zu halten und sämtliche Kosten über erste Aufforderung durch die Bleier EDV Ges.m.b.H. zu ersetzen. (Siehe auch allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen 4.4.) Unbeschadet dieser Haftung des Kunden/Vermieters behält sich die Bleier EDV Ges.m.b.H. das Recht vor, im Fall außergerichtlicher oder gerichtlicher Inanspruchnahme durch Dritte die vom Kunden/Vermieter stammenden Daten im Interesse des Kunden/Vermieter vorübergehend oder auf Dauer aus dem Interne zu entfernen, ohne dass dem Kunden hieraus ein Ersatzanspruch welcher Art auch immer erwachsen würde.
3.3 Der Kunde/Vermieter anerkennt die Berechtigung von der Bleier EDV Ges.m.b.H., auf sämtlichen Systemseiten von www.austria-ferienland.at Werbebanners oder vergleichbare Werbeschaltungen Dritter zu platzieren, ohne dass der Kunde/Vermieter eigens zustimmen muss oder Anspruch auf Entgelt hat.
3.4 Der Kunde/Vermieter und der Nutzer/Gast nehmen zur Kenntnis, dass die Bleier EDV Ges.m.b.H. bei Reservierungen, Buchungen, Bestellungen und sonstigen Vertragsabschlüssen, die zwischen dem Kunden/Vermieter und dessen Gästen, Kunden und sonstigen Vertragspartnern zustande kommen, nicht Vertragspartei wird. Die unter Beteiligung von der Bleier EDV Ges.m.b.H. zustande gekommenen Vereinbarungen sind als direkte Vereinbarungen zwischen dem Kunden/Vermieter von der Bleier EDV Ges.m.b.H. und sonstigen Vertragspartnern zu verstehen, wobei die Bleier EDV Ges.m.b.H. lediglich den virtuellen Marktplatz für die jeweiligen Vertragspartner zur Verfügung stellt.
3.5 Der Kunde/Vermieter wie der Nutzer/Gast ist verpflichtet, jede Form von Gebrauch der durch www.austria-ferienland.at gewonnen Informationen zu Zwecken der Werbung oder der Adressenweiterleitung jeder Art zu unterlassen.
3.6 Bleier EDV Ges.m.b.H. ist berechtigt, Kunden/Vermieter- und Nutzerdaten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten sowie zu eigenen Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe von Daten an Dritte wird von der Bleier EDV Ges.m.b.H. allerdings ausgeschlossen - es sei denn, dass sie im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen an zuständige Behörden erfolgt.
4. Haftung
4.1 Bleier EDV Ges.m.b.H. übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf den Websites von www.austria-ferienland.at der Bleier EDV Ges.m.b.H. dargestellten Inhalte.
4.2 Bleier EDV Ges.m.b.H. kann eine permanente Verfügbarkeit seiner Websites nicht garantieren, stellt diese in der Regel 24 Stunden täglich zur Verfügung und garantiert eine durchschnittliche Verfügbarkeit des Systems von 90% im Jahr. Die Bleier EDV Ges.m.b.H. übernimmt keine Haftung für allfällige Schäden, die aus einer Unterbrechung von Leitungen durch Dritte oder aus einer vorübergehenden Abschaltung der für den Betrieb seiner Websites erforderlichen Server entstehen. Dem Kunden/Vermieter erwächst kein Anspruch auf Rückzahlung von Tagessätzen, sollten die Websites für kurze Zeit nicht verfügbar sein.
4.3 Die Bleier EDV Ges.m.b.H. übernimmt keine Haftung für allfällige Folgeschäden, die sich aus der kurzfristigen aber auch langfristigen Nichtverfügbarkeit seiner Websites ergeben könnten. Dieser Haftungsausschluss erstreckt sich insbesondere auf entgangenen Gewinn, Verlust von geschäftlichen Informationen oder von Daten. Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist vollständig ausgeschlossen.
4.4 Die Bleier EDV Ges.m.b.H. übernimmt keine Haftung für Inhalte, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen. (Sie auch allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen 3.1 und 3.2.)
4.5 In diesem Zusammenhang verweisen wir auch auf unsere Seite "Disclaimer".
5. Vertragsauflösung und Sperre der Nutzungsberechtigung
5.1 Der Vertragsbeginn richtet sich nach den ausdrücklichen Vereinbarungen der Parteien. In Ermangelung eines solchen ausdrücklich und kalendermäßig bestimmbaren Vertragsbeginnes, beginnt der Vertrag mit der selbstständigen Ersteingabe der Daten bzw. der Verarbeitung der Daten seitens der Bleier EDV Ges.m.b.H. gemäß Punkt 3.1 dieser allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
5.2 Der Vertrag für eine Eintragung in www.austria-ferienland.at gilt für die im Einzelauftrag vereinbarte Dauer und verlängert sich stillschweigend um ein Jahr, sofern er nicht am 30.11. eines Jahres vor Ablauf schriftlich gekündigt wird. Die Vertragslaufzeit kann nicht unterbrochen werden. Bei Löschung eines Objektes erlischt die Restlaufzeit. Die aktuellen Preise sind der Preisliste zu entnehmen, die einen integrierenden Bestandteil dieser allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen bildet.
5.3 Bei Verletzung der vorliegenden allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, sowie gesetzlicher Bestimmungen jeder Art, ist die Bleier EDV Ges.m.b.H. dazu berechtigt, den Vertrag mit dem betreffenden Kunden/Vermieter ohne weitere Vorwarnung fristlos zu lösen. In diesem Fall stehen weder dem Kunden/Vermieter noch dem Nutzer/Gast irgendwelche Ansprüche gegen die Bleier EDV Ges.m.b.H. zu.
5.4 Jedenfalls stellen folgende Punkte eine gravierende Verletzung der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen dar:- Die Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtung für entgeltliche Leistungen entsprechend der aktuellen Preisliste von der Bleier EDV Ges.m.b.H.. - Jede Form von Missbrauch oder von Punkt 4.5.- Verstoß gegen geltende Gesetze
6. Schlussbestimmungen
6.1 Mit dieser Vereinbarung werden allfällige frühere Vereinbarungen zwischen den Parteien unwirksam. Die Zurverfügungstellung der www.austria-ferienland.at -Technologie erfolgt ausschließlich unter der Bedingung der Einhaltung der Verpflichtungen dieses Vertrages. Nebenabreden, Änderungen oder Abweichungen bedürfen der Schriftform, von der auch nur schriftlich abgegangen werden kann.
6.2 Auf diesen Vertrag ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar.
6.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist in jedem Fall ausschließlich der Firmensitz von der Bleier EDV Ges.m.b.H. in Mattsee/Salzburg.
6.4 Die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von der Bleier EDV Ges.m.b.H. sind im Rahmen der Websites von www.austria-ferienland.at jederzeit einsehbar und abrufbar. Die aktuelle Preisliste kann jederzeit per E-Mail oder Fax angefordert werden.
6.5 Im Falle von Preisänderungen wird den Kunden/Vermietern von der Bleier EDV Ges.m.b.H. ein außerordentliches Kündigungsrecht mit der Maßgabe eingeräumt, dass der Kunde binnen 1 Monat nach Inkrafttreten der Preisänderung mittels eingeschriebenen Brief sein Vertragverhältnis zu lösen hat. Das Vertragsverhältnis wird sodann mit dem auf den Ausspruch der Kündigung durch den Kunden folgenden Quartalsletzten beendet.Der Nutzer/Gast von www.austria-ferienland.at erkennt durch deren Benutzung und der Kunde/Vermieter durch die Einrichtung bzw. den Auftrag zur Einrichtung eines Produktes oder sonstiger Inhalte die obenstehenden allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen an.
7.1Schutzrechtsverletzung:
Falls Sie vermuten, dass von dieser Website aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen. Bitte keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt ! Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
| Informationspflicht lt. § 5 Abs. 1 E-Commerce - Gesetz : |
| Firmenname: |
Bleier Gesellschaft m.b.H. |
| Gewerberechtlicher Geschäftsführer : |
Maislinger Gertrud |
| Straße: |
Am Wartstein 2 |
| PLZ / Ort : |
A-5163 Mattsee |
| Telefon : |
0043(0) 650- 9 872 755 |
| Fax: |
0043(0)6217 - 7183 |
| E-Mail: |
bleier.edv@utanet.at |
| Homepage: |
www.austria-ferienland.at |
| Firmenbuchnummer : |
103490t |
| Firmenbuchgericht : |
Landesgericht Wels |
| UST-ID-Nr.: |
038 - ATU24864001 |
| Mitglied der Wirtschaftskammer Salzburg : |
| Fachgruppe : |
Unternehmensberatung und Informationstechnologie |
| Berufsgruppe: |
Informationstechniker |
| Fachgruppe: |
Textilhandel |
| Berufsgruppe: |
Bekleidung, Konfektion |
| Weitere Betriebe in Österreich : |
| Bleier Gesellschaft m.b.H. |
A-4654 Bad Wimsbach-Neydharting, Alter Markt 8 |
| Mitglied der Wirtschaftskammer Oberösterreich : |
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